Ressourcen schonen und Abfall vermeiden durch geschlossene Stoffkreisläufe – Die Mitte unterstützt Gegenvorschlag zur Kreislauf-Initiative

30. November 2021 – Die Volksinitiative «Für eine nachhaltige Nutzung von Wertstoffen» (Kreislauf-Initiative) will, dass Kanton und Gemeinden günstige Rahmenbedingungen und Anreize für einen ressourcenschonenden Konsum schaffen.

Sie richten sich nach den Grundsätzen der Verringerung, der Wiederverwendung und der Wiederverwertung von Abfall. Soweit ökologisch sinnvoll und wirtschaftlich tragbar fördern sie die Schliessung von Stoffkreisläufen.
Zur Kreislauf-Initiative liegt ein Gegenvorschlag vor, der umfassender ist und die Verfassung wie folgt ändern will: Kanton und Gemeinden schaffen günstige Rahmenbedingungen für einen schonenden Umgang mit Rohstoffen, Materialien und Gütern sowie für die Schliessung von Stoffkreisläufen. Sie treffen Massnahmen zur Vermeidung von Abfällen sowie zur Wiederverwendung und stofflichen Verwertung von Materialien und Gütern.
Die Mitte-Fraktion steht grundsätzlich hinter der Idee der Kreislauf-Initiative, insbesondere auch wegen der angestrebten Ressourcenschonung. Doch ist die Volksinitiative zu eng gefasst. Der Gegenvorschlag wählt einen weitergehenden Ansatz, weshalb wir diesen unterstützen. Dieser berücksichtigt nämlich neben der Abfallbewirtschaftung von privaten Haushalten auch diejenige in der Wirtschaft, wie z.B. Bauabfall. Auch von Interesse ist ein schonender Ressourceneinsatz nicht nur von Stoffen, sondern auch von Energie – und damit ein schonender Ressourceneinsatz in der gesamten Versorgungs- und Wertschöpfungskette.