Enttäuschende Revision des Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetzes

18. Mai 2021 – Die Mitte ist enttäuscht über die unambitionierte Überarbeitung des SPFG, wurden doch während den vergangenen Jahren immer wieder Vorstösse eingereicht, um dem Kostenwachstum im Spitalwesen Einhalt zu gebieten.

Die Mitte ist enttäuscht über die unambitionierte Überarbeitung des SPFG, wurden doch während den vergangenen Jahren immer wieder Vorstösse eingereicht, um dem Kostenwachstum im Spitalwesen Einhalt zu gebieten. „Das Parlament, vorwiegend die GLP und SVP scheint an Amnesie zu leiden“, so Lorenz Schmid, Kantonsrat aus Männedorf. „Noch vor zwei, drei Jahren unterstützte die SVP Vorstösse zur Angebotseinschränkung der Notfallstationen und die GLP Vorstösse zu degressiven Tarifsystemen bei überschiessendem Leistungswachstum. Diese Vorstösse zur Drosselung der Gesundheitskosten scheinen Schnee von gestern,“ so Lorenz Schmid enttäuscht. Auftrag nicht erfüllt, weshalb die Mitte die Revision des SPFG ablehnt.
Die Revision des Ärztezusatzhonorargesetzes ist jedoch geglückt. Nur drei Jahre nach dem Scheitern im Kantonsrat – verursacht durch SVP, FDP und GLP – haben Qualitätskriterien für den variablen Lohnbestandteil und Saläreinschränkung für Spitzenmediziner auf maximal eine Million obsiegt. Wir unterstützen die Revision des Ärztezusatzhonorargesetzes.