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Communiqués

Fraktionserklärung von SVP, FDP und Die Mitte: «Gewerkschaften blockieren fortschrittliche Lösung für das kantonale Spitalpersonal»
An der Volksabstimmung vom 28. November 2021 wurde die Volksinitiative «Für eine starke Pflege (Pflegeinitiative)» mit einem Ja-Anteil von 61.8% im Kanton Zürich angenommen. Der Bundesrat hat im Januar 2022 eine Umsetzung der Regelungen bei den...
30. Mai 2022
Chance verpasst: Die Mitte ist enttäuscht über das Nein zum Stimmrechtsalter 16
Nur fast ein gelungener Abstimmungssonntag für Die Mitte Kanton Zürich. Die Stimmbevölkerung ist grossmehrheitlich den Parolen der Mitte gefolgt. Enttäuscht sind wir über die verpasste Chance, der Jugend eine stärkere Stimme zu verschaffen. Die Mitte...
15. Mai 2022
Erfolgreiche bürgerliche Zusammenarbeit fortsetzen
Nach den erfolgten Nominationen der Kandidatinnen und Kandidaten für den Regierungsrat des Kantons Zürich haben die drei bürgerlichen Parteien die Absicht, gemeinsam im Wahlkampf ihre Mehrheit in der Zürcher Regierung als zuverlässige Kraft zu verteidigen...
4. Mai 2022
Marzena Kopp tritt in den Kantonsrat ein
Am heutigen Sechseläuten-Montag hat Marzena Kopp aus Meilen als neue Mitte-Kantonsrätin ihr Amtsgelübde abgelegt. Sie rückt für den zurückgetretenen Lorenz Schmid nach. Wir heissen unsere neue Kantonsrätin herzlich Willkommen....
25. April 2022
Zum Rücktritt von Kantonsrat Lorenz Schmid
Die Mitte Kanton Zürich verabschiedet heute ihren Kantonsrat und Gesundheitsfachmann Lorenz Schmid. Seit 2006 hat er sich mit viel Herzblut für die Partei im Kantonsrat eingesetzt. Die Mitte Kanton Zürich dankt ihm für seinen grossen Einsatz....
11. April 2022
Die Mitte Kanton Zürich fasst Abstimmungsparolen
Die Mitte Kanton Zürich hat an ihrer Delegiertenversammlung die Abstimmungsparolen für den 15. Mai 2022 gefasst. Sie spricht sich klar für den Klimaschutzartikel in der Verfassung und das Stimmrechtsalter 16 aus....
31. März 2022
Die Mitte Kanton Zürich nominiert Silvia Steiner für den Regierungsrat
Die Mitte Kanton Zürich hat ihre bewährte Regierungsrätin Silvia Steiner für weitere vier Jahre im Regierungsrat nominiert. Die Partei ist überzeugt, dass besonders in den aktuell unruhigen Zeiten eine Regierungsrätin, die für den politischen Zusammenhalt...
30. März 2022
Das Präsidium empfiehlt Silvia Steiner für weitere vier Jahre im Regierungsrat
Das Präsidium der Mitte Kanton Zürich beantragt einstimmig ihre bewährte Regierungsrätin Silvia Steiner zur Nomination für eine weitere Amtszeit. Die Delegiertenversammlung wird am 30. März 2022 entscheiden....
17. März 2022
Gemeinsame Fraktionserklärung gegen den Krieg in der Ukraine
Die Fraktionen der SVP, SP, FDP, GLP, Grüne, Die Mitte, EVP und AL fordern die sofortige Einstellung sämtlicher russischer Kriegshandlungen in der Ukraine, die Umsetzung der Sanktionen des Westens gegen den russischen Aggressor sowie einer schnellen ...
28. Februar 2022
Adrian Moser wird neuer Vizepräsident der Mitte Kanton Zürich
An der Sitzung vom 30. November 2021 hat das Parteipräsidium der „Die Mitte Kanton Zürich“ Adrian Moser zum neuen Vizepräsidenten gewählt. Der Horgner tritt damit die Nachfolge von Josef Wiederkehr an, welcher dieses Amt seit 2004 innehatte....
2. Dezember 2021
Ressourcen schonen und Abfall vermeiden durch geschlossene Stoffkreisläufe – Die Mitte unterstützt Gegenvorschlag zur Kreislauf-Initiative
Die Volksinitiative «Für eine nachhaltige Nutzung von Wertstoffen» (Kreislauf-Initiative) will, dass Kanton und Gemeinden günstige Rahmenbedingungen und Anreize für einen ressourcenschonenden Konsum schaffen....
30. November 2021
Ein deutlicher Sieg für die Nachhaltigkeit: Die Mitte erfreut über Ja zum Energiegesetz
Am heutigen Abstimmungssonntag ist die Stimmbevölkerung des Kantons Zürich der Parole der Mitte Kanton Zürich gefolgt. Wir sind erfreut über die deutliche Annahme des Energiegesetzes, nun legt der Kanton Zürich einen wichtigen Grundstein für mehr...
28. November 2021
ZVV soll weiterhin für genügend Billett-Verkaufsstellen besorgt sein
In einem Postulat, das unsere die Mitte-Kantonsrätin Ruth Ackermann mitunterzeichnete, wurde der Regierungsrat gebeten, sich dafür einzusetzen, dass die ZVV-Billett-Verkaufsstellen Schwamendinger- und Goldbrunnenplatz in der Stadt Zürich weiter betrieben...
23. November 2021
Rückblick Energietagung 20. November 2021
Die Energietagung der Mitte Kanton Zürich zum Thema «Wie gehen wir mit der Winterstromlücke um?» war einmal mehr ein voller Erfolg. Drei hervorragende Referenten fesselten die Teilnehmenden mit ihren Aussagen und vertieften in der Diskussion mit dem ...
22. November 2021
Axpo: Erfreuliche Einsicht in letzter Minute
Am Donnerstag hat die Geschäftsleitung des Kantonsrats einstimmig beschlossen, den Antrag der Regierung auf Rückzug der Vorlage 5600 «Ablösung NOK-Gründungsvertrag» zu genehmigen. Die Kommission für Energie, Verkehr und Umwelt hat sich zuvor ebenfalls...
22. November 2021
Ein Zeichen der Vernunft: Die Mitte sagt Ja zum Covid-Gesetz
Die Mitte Kanton Zürich empfiehlt am 28. November 2021 ein Ja zum Covid-Gesetz. Das Gesetz ist zwingend notwendig, um den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie begegnen zu können. Das Covid-19-Gesetz verbindet unsere individuelle...
12. November 2021
125 Jahre erfolgreiche Mitte-Politik in Zürich
Am 29. Oktober haben wir unsere Tradition von 125 Jahren verlässlicher Mitte-Politik im Kanton Zürich mit viel Elan in Lake Side gefeiert....
8. November 2021
Ladenöffnungszeiten in Tourismuszentren lockern?
Die Mitte unterstützt vorerst die Parlamentarische Initiative „Für offene Läden in Tourismuszentren“....
2. November 2021
Axpo: Erfreuliche Einsicht in letzter Sekunde
Gemeinsame Medienmitteilung der SVP, SP, Die Mitte, EVP und AL Kanton Zürich...
29. Oktober 2021
Die Mitte Kanton Zürich fasst Parolen
An ihrer Delegiertenversammlung hat die Mitte Kanton Zürich die Abstimmungsparolen für den 28. November 2021 gefasst. Die Partei sagt Ja zum Covid-19-Gesetz und beschliesst Stimmfreigabe zur Pflege-Initiative. Abgelehnt hingegen wird die Justiz-Initiative....
7. Oktober 2021
Die Stromversorgung muss in unserer Hand bleiben!
SVP, SP, die Mitte und EVP lehnen die Auflösung des Nordostschweizerischen Energie-Konkordats zugunsten des Axpo-Aktionärsbindungsvertrags ab. Schon lange haben sie davor gewarnt, dass kritische Strom-Infrastruktur an ausländische Investorenschaften ...
7. Oktober 2021
Namenswechsel von CVP Frauen Kanton Zürich zu Die Mitte Frauen Kanton Zürich
Die einstigen CVP Frauen Kanton Zürich werden ab sofort unter dem neuen Namen Die Mitte Frauen Kanton Zürich Frauenpolitik betreiben....
4. Oktober 2021
Bericht Gönneranlass
Der erste Gönneranlass der Mitte Kanton Zürich fand am 15. September 2021 statt....
28. September 2021
Ja zu verbaler Deeskalation, Nein zu Extremforderungen
Gemeinsame Medienmitteilung (Die Mitte, FDP, SVP) zum Umgang mit Corona an den Zürcher Volksschulen...
20. September 2021
Flugplatz Dübendorf: Flight Plan steht – Die Mitte bereit für gemeinsamen Take off
Für den Kanton Zürich sowie den Metropolitanraum Zürich ist eine Weiterentwicklung des Areals Flugplatz Dübendorf mit dem Innovationspark eine bedeutende Chance, sich als innovationsstarker Wirtschaftsstandort zu behaupten....
31. August 2021
Budget 2022: Mitte unterstützt stabilen Steuerfuss, schaut aber kritisch auf Stellenausbau
Die fetten Jahre in den Finanzen des Kantons Zürich sind definitiv vorbei. Die guten Ergebnisse der vergangenen Jahre setzen sich 2022 nicht fort. Neue Ausgaben werden den kantonalen Haushalt in Zukunft zusätzlich belasten. Die Forderung nach 1‘120...
27. August 2021
Es ist an der Zeit: Mitte Kanton Zürich sagt Ja zur Ehe für alle
An ihrer Delegiertenversammlung hat die Mitte Kanton Zürich die Abstimmungsparolen für den 26. September 2021 gefasst. Die Partei sagt klar Ja zur Ehe für alle. Abgelehnt hingegen wird die 99%-Initiative. Ebenfalls beschloss die Partei bereits die...
26. August 2021
Ein schwarzer Tag für Familienpolitik: Die Mitte macht sich weiterhin stark für Familien
13. Juni 2021
Damit Prämien nicht zum Notfall werden: Jetzt raus aus der Prämienfalle!
Am 13. Juni 2021 stimmt der Kanton Zürich über die kantonale Volksinitiative «Raus aus der Prämienfalle» ab. Für das überparteiliche Komitee, bestehend aus SP, AL, den Grünen, EVP und der Mitte, ist klar, dass der Kanton endlich seine Verantwortung bei...
17. Mai 2021
Energiefonds in Gemeinden zulassen
29. April 2021
Pandemie deckt Schwachstellen in der Krisenvorbereitung des Kanton Zürich auf
21. April 2021
Mehr Studienplätze für Humanmedizin in Zürich
Der Regierungsrat wird beauftragt, dem Kantonsrat eine gesetzliche Vorlage zu unterbreiten, die in finanzieller, räumlicher und organisatorischer Sicht aufzeigt, wie für die Humanmedizin im Kanton Zürich zusätzliche Studienplätze, mindestens im Umfang...
19. April 2021
Motion: Mehr Studienplätze für Humanmedizin in Zürich
Kantonsrätin Janine Vannaz, Aesch, und Mitunterzeichnende haben am 19. April 2021 folgende Motion eingereicht: Der Regierungsrat wird beauftragt, dem Kantonsrat eine gesetzliche Vorlage zu unterbreiten, die in finanzieller, räumlicher und organisatorischer...
19. April 2021
Medienmitteilung Revision SPFG
15. April 2021
Aufbruch zur Mitte
Heute haben sich CVP und BDP zur Die Mitte Kanton Zürich zusammengeschlossen und setzen sich in Zukunft mit vereinten Kräften für eine lösungsorientierte Politik für den Kanton Zürich ein....
27. März 2021
CVP und BDP unterschreiben Fusionsvertrag
23. März 2021
Aufstockung der Härtefallhilfe für notleidende Firmen im Kanton!
15. März 2021
Rechnung 2020 – Corona Schock noch ausgeblieben
12. März 2021
CVP zufrieden mit den Abstimmungsresultaten
7. März 2021
Gemeinsamer Weg gefunden für Ausfallentschädigungen an Kulturschaffende
4. März 2021
Die Mitte: Wenn zwei Parteien fusionieren
11. Januar 2021
Gemeinsame Fraktionserklärung der SVP, FDP und CVP Der Wirtschaftskanton Zürich lässt die Wirtschaft nicht hängen
11. Januar 2021
Energiegesetz: Umsetzung grösstenteils im Sinne der CVP
17. Dezember 2020
Medienmitteilung zur Anwendung der Zulassungsbeschränkung für Ärztinnen und Ärzte
13. Dezember 2020
Wechsel im Spitalrat des USZ: Ein Neuanfang ist dringend notwendig
16. November 2020
Vorsorgebezüge tiefer besteuern
3. November 2020
CVP fasst Abstimmungsparolen für den 29. November 2020
Die CVP Kanton Zürich hat die Parolen für die Abstimmungen vom 29. November 2020 gefasst. Die Delegierten sprachen sich gegen die «Konzernverantwortungs»-Initiative aus. Auch wenn das Anliegen der Initiative berechtigt ist, erfüllt der Gegenvorschlag...
2. November 2020
CVP Kanton Zürich freut sich auf «Die Mitte»
27. Oktober 2020
Sicherheit ist auch weiblich – Chancen und Perspektiven
Anfang Jahres rückten rund 11’600 Rekruten in die Rekrutenschule ein, darunter auch 171 Rekrutinnen. Damit ist die Zahl einrückender Frauen im Vergleich mit dem RS-Start vom Januar 2019 (120 Rekrutinnen) höher. Der prozentuale Anteil Frauen in ...
19. Oktober 2020
Abschied von alt Parteipräsident Markus Arnold
8. Oktober 2020
CVP gratuliert dem neuen Präsidenten des EKZ Verwaltungsrates
29. September 2020
Zusatzleistungsgesetz angenommen: CVP erleichtert über Abstimmungsresultat
27. September 2020
Minderheitsbeteiligung des Universitätsspitals an der Spital Männedorf AG
Am Mai 2019 verkünden das Universitätsspital Zürich (USZ) und das Regionalspital Männedorf, ihre Zusammenarbeit zu intensivieren, um die Qualität der Versorgung zu steigern und die stationäre Gesundheitsversorgung zu stärken. Zu diesem Zweck strebt das...
9. September 2020
Wissenschaftliche Erkenntnisse betreffend spitalbedingter medizinischer Über- resp. Unterversorgung während des SARS-CoV-2 bedingten Lockdowns
Der Regierungsrat wird beauftragt, in einem wissenschaftlichen Bericht zu klären, ob der SARS-CoV-2 bedingte Lockdown der Spitäler zu einer medizinischen Unterversorgung geführt hat. Der Bericht soll prospektive Empfehlungen zur Vermeidung einer möglichen...
7. September 2020
CVP fordert unabhängige Ombudsstelle
3. September 2020
Richtigstellung: SP Broschüre gibt nicht Parolen der CVP wieder
3. September 2020
Ja zu höheren Kinderabzügen
2. September 2020
Der Regierungsrat tritt beim Budget 2021 auf die Bremse
28. August 2020
Raus aus der Prämienfalle – CVP kämpft weiter
27. August 2020
Für starke Familien und Sicherheit – CVP fasst Abstimmungsparolen
26. August 2020
Fallzahlen steigen – endlich handelt die Regierung
24. August 2020
Jetzt ist die Regierung in der Pflicht: CVP fordert Augenmass und Verantwortung
10. Juli 2020
Unabhängige Ombudsstelle
Der Regierungsrat wird beauftragt, dem Kantonsrat eine Gesetzesgrundlage zu unterbreiten, die eine zentrale, unabhängige Ombudsstelle für ambulante und stationäre Patientinnen und Patienten sowie für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gesundheitswesens...
6. Juli 2020
CVP-Stipendienreform tritt endlich in Kraft
2. Juli 2020
Jugendschutz auf E-Zigaretten national regeln
9. Juni 2020
Auf Danken folgt Franken – bessere Löhne und Anstellungsverhältnisse für medizinisches Pflegepersonal
Die Wertschätzung und das Ansehen des Pflegepersonals sind in der Bevölkerung sehr gross. Die ausserordentliche Lage durch das Corona-Virus hat uns zusätzlich aufgezeigt, wie hochgradig systemrelevant diese Berufsgruppen sind. Trotz grosser Verantwortung,...
8. Juni 2020
Vorgaben des Bundesrates unverständlich – Bildungsdirektorin setzt sich für Schülerinnen und Schüler ein
29. Mai 2020
Anfrage: Gesetzliche Grundlagen und aktuelle Praxis von Auslandsadoptionen
Kantonsrätin Yvonne Bürgin, Rüti, und Mitunterzeichnende haben am 18. Mai 2020 folgende Anfrage eingereicht: Gemäss einem Bericht der ZHAW, den das Bundesamt für Justiz im Zusammenhang mit dem Postulat 17.4181 Ruiz «Licht ins Dunkel bringen. In den...
18. Mai 2020
Stromverbrauch von zusätzlichen Wärmepumpen
18. Mai 2020
Interview mit Andreas Geering, Präsident Grosser Gemeinderat Wintethur
11. Mai 2020
Änderungen im Energiegesetz: Umsetzung im Sinne der CVP
8. Mai 2020
Fraktionserklärung der CVP – Jetzt sind die Kinder an der Reihe!
4. Mai 2020
CVP steht hinter Massnahmen der Finanzdirektion
19. März 2020
Gemeinsame Medienmitteilung aller Kantonsratsfraktionen zu den wirtschaftspolitischen Handlungsoptionen des Kantons Zürich angesichts der Corona-Krise
16. März 2020
Positive Rechnung 2019 verschafft etwas Spielraum
13. März 2020
Polizeischule bleibt weiterhin nur für Schweizerinnen und Schweizer zugänglich
9. März 2020
Puncto Gebärdensprache sind wir ein Entwicklungsland
24. Februar 2020
Gefährliche Steuervorlagen abgelehnt: CVP erleichtert über Abstimmungsresultate
9. Februar 2020
Konrad Langhart tritt der CVP-Fraktion bei
3. Februar 2020
Vernehmlassung zur Änderungen des Gesetzes über die Pädagogische Hochschule und der Lehrpersonalverordnung (Ausbildung Lehrkräfte Kindergartenstufe, Lohnkategorie Lehrkräfte Kindergartenstufen)
27. Januar 2020
Offene Kommunikation als taugliches Mittel gegen Misstrauen
14. Januar 2020
Dreikönigsgespräch: CVP – die neue Mitte
13. Januar 2020
CVP fasst Parolen für eidgenössische Abstimmung vom 9. Februar 2020
7. Januar 2020
Vernehmlassung betreffend Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Geldspiele
20. Dezember 2019
Vernehmlassung Vorentwurf für eine Mehrwertausgleichsverordnung (MAV)
10. Dezember 2019
Autobahnzubringer Obfelden/Ottenbach: CVP unterstützt Zusatzkredit – Volkswillen aus dem Jahr 2012 ohne Wenn und Aber umsetzen
9. Dezember 2019
Entlastung für Nachtschwärmer
29. Oktober 2019
CVP fasst kantonale Abstimmungsparolen
29. Oktober 2019
Erfolg: CVP bleibt auf Kurs und trotzt grüner Welle
20. Oktober 2019
Umstellung der Buslinien des ZVV auf CO2 arme Antriebstechnik
1. Juli 2019
Informatik Vorkehrungen gegen Service Unterbrüchen aufgrund von Virusattacken
27. Mai 2019
Digitalisierung Mittel- und Berufsfachschulen
11. März 2019
Lebensqualität und Verkehrserschliessung Bezirk Meilen
Kantonsrat Lorenz Schmid, Männedorf, hat am 19. November 2018, folgende Anfrage eingereicht: Die Planergruppe «Hecht» hat unter dem Titel «sechs Vorschläge für eine lebenswerte und wirtschaftlich attraktive Zukunft» eine «Vision zur Entwicklung der...
19. November 2018
Beiträge des AJB für kommunale Projekte und Projekte mit privater Trägerschaft in der Frühförderung
12. November 2018
Anfrage: Gebührensenkungen für Autofahrerinnen und Autofahrer im Kanton Zürich
Kantonsrätin Ruth Ackermann, Zürich, sowie die Kantonsräte JeanPhilippe Pinto, Volketswil, und Josef Wiederkehr, Dietikon, haben am 27. August 2018 folgende Anfrage eingereicht: Am 21. August hat der eidgenössische Preisüberwacher Stefan Meierhans...
27. August 2018
Mengenabhängige Honorar- und Bonusvereinbarungen als Ausschlusskriterien für Leistungsauftrag im SPFG
26. März 2018
Indikationsqualität stationärer Leistungen
19. März 2018
«Peer Audits» zur Indikationsqualität
19. März 2018
Vertrag der Kantonspolizei Zürich mit der Oseara AG
22. Januar 2018
Abgeltung gemeinwirtschaftlicher Leistungen und andere Zahlungen
27. November 2017
Kosten der ambulanten Angebote der Listenspitäler
27. November 2017
Steuervorlage 17
Kantonsrätin Ruth Ackermann, Zürich, hat am 11. September 2017 folgende Anfrage eingereicht: Die Steuerbelastung für juristische Personen ist ein wichtiger Standortfaktor. Nach dem Nein zur Unternehmenssteuerreform III (USR III) wird nun ein neuer...
11. September 2017
Einheitliche Finanzierung von ambulanten und stationären Gesundheitsleistungen
16. Juni 2017
Das Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetz (SPFG), § 5 Abs. 1
27. Februar 2017
Wie effizient und patientenfreundlich sind Haftpflichtversicherungen in öffentlichen Spitälern?
17. Februar 2017
Neuausrichtung ZFI
19. November 2016
Entwicklung der Individuellen Prämienverbilligung
14. November 2016
Mengen- und Kostenentwicklung der Spitäler aus der Zusatzversicherung
24. Oktober 2016
Anzahl Spitalbetten – Entwicklung bis 2020
21. März 2016
Leistungsabbau für Menschen mit Behinderung durch asa Richtlinien 14; Pkt. 3.2.1 Absatz 4
1. Februar 2016
Weltmeisterliche Zürcher Berufsleute – World-Skills 2021
Kantonsrätin Yvonne Bürgin, Rüti, und Kantonsrat Josef Wiederkehr, Dietikon, haben am 24. August 2015 folgende Anfrage eingereicht: Seit 1953 ist die Schweiz Mitglied von World-Skills International, der Trägerschaft für die Durchführung der...
24. August 2015
Zugsdurchsage bei Durchfahrt von Zügen
Kantonsrat Jean-Philippe Pinto, Volketswil, hat am 11. Mai 2015 folgende Anfrage eingereicht: Nach dem tragischen Unglück beim Bahnhof Kloten, bei dem ein Kleinkind ums Leben kam, stellen sich verschiedene Fragen betreffend Sicherheit auf den Perrons...
11. Mai 2015
Optionen zum Wendegleis Herrliberg-Feldmeilen für die S20
30. März 2015
Wendeanlage Herrliberg-Feldmeilen – S20
23. März 2015

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