Chance verpasst: Die Mitte ist enttäuscht über das Nein zum Stimmrechtsalter 16
15. Mai 2022 – Nur fast ein gelungener Abstimmungssonntag für Die Mitte Kanton Zürich. Die Stimmbevölkerung ist grossmehrheitlich den Parolen der Mitte gefolgt. Enttäuscht sind wir über die verpasste Chance, der Jugend eine stärkere Stimme zu verschaffen. Die Mitte fordert weitere Massnahmen.
Die Mitte Kanton Zürich ist weiterhin überzeugt, dass die politische Partizipation bereits früh gefördert werden soll. Sechzehnjährige sind meistens bereits mit ihrer Lehre im Arbeitsleben angekommen und sollten daher auch bei politischen Entscheidungen, die meist ihr ganzes Leben prägen werden, mitentscheiden können. Das heutige Nein zum Stimmrechtsalter 16 ist daher eine grosse Enttäuschung. Es muss auch in Zukunft dafür gesorgt werden, dass diejenigen, welche am längsten von den Abstimmungsentscheiden betroffen sind, diese auch mitentscheiden dürfen. Die Mitte Kanton Zürich wird sich daher weiterhin für die Stimme der Jungen stark machen.
Ja zum Klimaschutz in der Verfassung
Die Mitte Kanton Zürich hat sich klar zum Klimaschutzartikel in der Kantonsverfassung ausgesprochen und ist auch hier erfreut über das erneute Bekenntnis des Kantons zum Klimaschutz. Der Klimaschutz ist eine der wichtigsten Aufgaben unserer Gesellschaft, es macht daher Sinn, wenn der Auftrag auch in der Verfassung geregelt ist.
Die Partei unterstützte ebenfalls das Bürgerrechtsgesetz und ist erfreut über das heutige Ja dazu. Es ist erfreulich, dass in Zukunft die Einbürgerungsgesuche im ganzen Kanton einheitlich behandelt werden.
Elternzeit: Es braucht eine nationale Lösung
Die Elternzeit-Initiative vermochte die Mitte nicht zu überzeugen. Sie nahm zwar ein berechtigtes Anliegen auf, dass Väter genau wie Mütter von Anfang an in die Kinderbetreuung eingebunden werden sollen. Doch um dies sicherzustellen, ist eine kantonale Initiative, von der nur ein Teil der Arbeitnehmer profitieren, aber die von alle finanziert wird, nicht die richtige Antwort. Für die Mitte ist klar, dass es eine nationale Lösung braucht. Die Mitte Kanton Zürich zeigt sich daher erleichtert über das Nein der Stimmbevölkerung. Die Partei wird sich weiterhin für eine gute, durchdachte und nationale Lösung einsetzen.
Kontakt:
Nicole Barandun, Co-Präsidentin Die Mitte Kanton Zürich, 079 744 20 75
Mike Halbheer, Co-Präsident Die Junge Mitte ZH, 079 945 66 38
Thomas Hürlimann, Co-Präsident Die Mitte Kanton Zürich, 079 686 49 39
Yvonne Bürgin, Kantonsrätin, Fraktionspräsidentin, 079 278 11 43